#notiTSen aus Berlin (10/2018)


Mein Wochenrückblick vom 16.04-21.04.2018

#MONTAG

Flug nach Berlin. Mitgliederversammlung #MINTZukunftschaffen. Wir werden 2018 zehn Jahre alt! Anlass, über die Zukunft bis 2028 nachzudenken. Nach der kooperativ vereinbarten und Ende des Jahres in Kraft tretenden Trennung von BDA - Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und BDI - Bundesverband der Deutschen Industriehaben wir heute schon 20 neue Vereinsmitglieder. Sie scharren mit den Hufen, ab dem 1. Januar 2019 voller Energie durchzustarten. Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne! Wir entwickeln große Pläne für die Digitalen Schulen bei der Umsetzung des #Digitalpakts.

Danach ins Bundestagsbüro. Team-Meeting. Wie jeden Montag in Sitzungswochen setzen wir uns lange Stunden zusammen und besprechen die anstehenden Themen. Von Woche zu Woche steilere Lernkurve und mehr Arbeit. Mache dann zuhause mit Freude bis Mitternacht weiter. Warum habe ich dort immer noch keinen Drucker? Immerhin kommt bald ein weiteres Sofa-Element, damit auch Sammy draufpasst, das heißt: ich nicht vertrieben werde. Sammy soll nicht leben wie ein Hund (findet Steven).

#DIENSTAG

frühmorgendliche Karriereberatung. Ein junges #Forschertalent fragt um Rat. Es verschleudert seine Begabung nun schon allzu lang mit Projektförderanträgen. Ich illustriere, wie man sich an die Dynamik von Wirtschaftsunternehmen andockt, sich als Solitär und nicht nur als Kooperationswesen ins Gespräch bringt. Der Weg zum cross-sektoralen Wunscharbeitgeber #inmyhumbleopinion: Eigene Handschrift herausarbeiten! Sich gerade in einer stark egalisierenden Forschungswelt über die ureigensten, prägenden Beiträge zu Projekten und Strategien klarwerden und sie verdeutlichen. So vermeidet man Sozialkompetenz-Blabla im Bewerbungsgespräch. Dialog macht mir Freude! Als junger Mensch hatte ich auch viele Fragezeichen. Stoße 9.30 Uhr leicht verspätet zur Fraktionsarbeitsgruppe #Bildung & #Forschung.

Langatmige Gremien-Sitzungen sind natürlich kein endemisches FDP-Phänomen. Will aber warnen. Wir müssen teuflisch aufpassen, dass wir mit schierer Koordination nicht zu viel wertvolle #Arbeitsenergie und -zeit verlieren. Meine Erfahrung aus Unternehmen: 30 Minuten Telefonkonferenz können zwei Stunden Meeting gut ersetzen. „Organized waste of time“ habe ich sowas früher genannt. Die Kolleginnen und Kollegen aus der Wirtschaft erinnern sich sicher an meine Attacken auf überflüssige Sitzungen. Bin nicht gegen Treffen! Persönlicher Austausch, Netzwerkeln sowie Strategiedebatte bringen uns weiter. Für den Rest gibt es Online Tools.

Danach wollte ich eigentlich zum #Forschungsgipfel. Zu denen, die schon Jahrzehnte #Innovation in Deutschland zelebrieren. Und um zu weinen: Deutschland fällt bei Innovation in den globalen Rankings immer weiter zurück! Vor allem bei disruptiven Innovationen, die man in Deutschland nur #Sprunginnovation nennen darf, um niemanden zu erschrecken. Doch für Tränen gottlob mal wieder keine Zeit. Die Aktualität macht mir einen Strich durch die weinerliche Rechnung.

Süddeutsche Zeitung interviewt mich kurzfristigst, nachdem die WELTAnfang der Woche von einem FDP-Präsidiumsbeschluss Wind bekommen hat (früher als ich übrigens). Was kann die Partei tun, damit wir für mehr Frauen attraktiv werden? Weniger als 20 Prozent unserer Neumitglieder sind weiblich! FDP-Präsidium setzt eine Taskforce ein, die über Lösungsansätze nachdenken soll. Auch ich soll mitmachen (sehr gerne!) und werde online schnell zum Blitzableiter für "junge, weiße Wüteriche" – weil ich über Quoten nicht spreche wie der Teufel übers #Weihwasser. Stelle hier gerne klar: Mein Dogma ist nicht die #Quote. Jede Organisation muss die für sie passende Lösung finden. Aber Lösungen brauchen wir! Um um diese müssen wir streiten und ringen. Seit dem Interview sind es vor allem Männer, die in ihren Facebook-Beiträgen den Status quo zelebrieren: #Orgiastisch lange Beiträge, spürbare Lust am destruktiven Diskurs, flache Herabwürdigungen anstelle von Argumenten. So wie die mich anschreiben, kann ich schon verstehen, dass sich mit ihnen keine Frau in den #Kreisvorstand setzen möchte.

Am Nachmittag Fraktionssitzung. Auch mit GroKo plus Grüne reicht es im Bundestag nicht für Zweidrittel-Mehrheit. Und die braucht es, um das #Kooperationsverbot zu reformieren, sagt Christian Lindner. Wir Freie Demokraten sollten unsere Gestaltungschance nutzen! CL spricht auch über Facebook: Die Hearings mit Mark Zuckerberg vor dem US Congress hätten deutlich gemacht: Kein kommerzieller Social-Media-Anbieter darf je zum faktischen #Torwächter der #Meinungsfreiheit werden. Gut formuliert!

Zur Frauenfrage: FDP wird laut CL größer, jünger und männlicher. Das ist weitgehend prima. Aber wenn wir uns dauerhaft oberhalb von 10 Prozent positionieren wollen, müssen wir was tun. Und zwar im Osten Deutschlands und bei der Gewinnung von Frauen. Er nennt, ohne dass wir uns abgesprochen hätten, dasselbe Beispiel in der Fraktionssitzung, das ich Stunden vorher im SZ-Interview verwandt hatte: Wenn die Grünen in der Lage sind, sich mit dem Tabu #Gentechnik auseinanderzusetzen, ist es für die FDP nicht schamlos, über Quoten zumindest nachzudenken. Einer dieser Gedanken ist die #Fallbeilquote (ich mag den Begriff nicht so, zumal kaum Frauen den Henkerberuf ergriffen haben). Eine Option, falls die selbstgewählte Zielsetzung nachhaltig verfehlt wird. Denken wir über alles nach, was wir tun können, um das Ziel nicht zu verfehlen! Ist das kein Anreiz?

Nach der Fraktionssitzung lange geplantes Abendessen im Skykitchen Restaurant Berlin mit dem Präsidenten einer deutschen Spitzenuniversität sowie mit Informatik- und Software-Experten und -Managern. Wir kreisen um Hochschulpolitik, Digitalisierung und Unternehmertum. Toller Blick über Ostberliner Prachtstraßen bei slowakischem und slowenischem Wein. Nun gut. Musste dafür den kurzfristiger angesetzten Medienempfang meiner Fraktion schwänzen.

#MITTWOCH

in der Früh Gespräch im Büro mit DAAD-Präsidentin Margret Wintermantel. Freue mich immer, sie zu sehen! Wir reden: Gewinnen und halten wir in Deutschland ausreichend eigene und internationale Spitzentalente? Wie kontrollieren wir den Erfolg unserer Anstrengungen auf diesem Gebiet? Was könnte vom DAAD geförderte syrische Wissenschaftler bewegen, in einigen Jahren in ihr zerstörtes Heimatland zurückzukehren und #NationBuilding zu betreiben? Es kann ja nicht das Ziel deutscher Politik sein, die besten Köpfe kriegs-und krisengeplagter Länder auf talent-imperiale Weise bei uns zu behalten. Werde all dem mal nachgehen mit einem Antrag im Bundestag.

Danach um 9.30 Uhr in die #Ausschusssitzung. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Mir geht es immer noch zu betulich zu hier. Bin heute Berichterstatter, kann also mit Anlauf das Wort im Ausschuss ergreifen.

Zum aktuellen Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (#EFI) stelle ich trotz CDU/CSU-Bundestagsfraktions-Euphorie und SPD-Bundestagsfraktions-Beschwichtigung fest: Deutschland bewegt sich bei Innovation im Schlafwagen und steht derzeit allenfalls im Mittelfeld. Digitaler Schulpakt im Jahr 2018: ein Skandal. Zehn Jahre erfolgloses Ringen um steuerliche Forschungsförderung: ein Skandal. Glasfaserausbau: ein Skandal. Ich frage die EFI-Vertreter, was die Erfolgsfaktoren einer Agentur für radikale Innovation sein würden. Den Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Michael Meister frage ich, ob ihm wirklich klar sei, dass eine solche Agentur mit allen bisherigen Mustern exekutiver Kontrolle und Steuerung brechen muss, um Humus für Disruption zu sein. Etwas verklausuliert antwortet Meister, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung so etwas alleine nicht durchdrücken könne. Es brauche die Unterstützung der Parlamentarier. Kann er haben!

Was das EU-Förderprogramm #Horizont2020 angeht, kritisiere ich zunächst die Formulierung im Bericht, der von „Maximierung der Wirkung der EU-Unterstützung für Forschung und Innovation“ spricht. Angesichts des nachweislich dürftigen bisherigen Erfolgs von „Maximierung“ zu sprechen, sowas trauen sich nur Bürokraten! Ich thematisiere, ob Horizont 2020 überhaupt über genug Mittel verfügt aus dem EU-Haushalt, um wirksam agieren zu können. Innovation und Zukunft erhält 8 Prozent gegenüber 40 Prozent für Agrar und 25 Prozent für die „Angleichung regionaler Unterschiede in der Wirtschaftsleistung“. Beides starke Subventionierung.

Immer wieder frage ich mich: Haben die alle den Schuss nicht gehört?! Es gibt bald nicht mehr viel zu verteilen, wenn Europa nicht bei Forschung und Innovation rasch und kräftig aufholt. Entgegnet werden mir: dürre Antworten. Das gilt auch für das ausgewiesene Ziel, dass Horizont 2020 in Europa 180.000 Arbeitsplätze in sieben Jahren schaffen soll. Was ist das für ein Ziel? Das ist ein Klacks! Hat die EU eine Art Frühsensorik entwickelt für all das, was sich bei Innovationen weltweit tut, frage ich. Dürre Antwort! Was wird getan für Brain Gain und gegen Brain Drain, also für die Zuwanderung und gegen die Abwanderung talentierter Spitzenforscher? Ja, wichtige Aufgabe, entgegnet man mir. Um mal einen treffenderen Kraftausdruck zu vermeiden: Es ist zum Schreien!

Dann ins Bundestagsplenum. Die sogenannte #BefragungderBundesregierung. Ich befrage Bundesministerin Anja Karliczek, Video findet sich unten. Habe sie mit meinen drei Fragen offenbar so verzaubert, dass sie in ihrer Redezeit nur die Antwort auf die erste Frage schafft. Dann kommt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit seinem zeitlichen Fallbeil.

Nachmittags Fachgespräch zum Thema Steuerliche Forschungsförderung mit Carsten Rothbart vom Zentralverband des Deutschen Handwerks, Rainer Kambeck vom Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. (DIHK) und Thomas Kathöfer von aif.de, die wir intensiv befragen. Meine liebe Nürnberger Fraktionskollegin Katja Hessel leitet. Was mich interessiert: Erstens. Wer soll in den Fördergenuss kommen? Firmen bis 249 Mitarbeiter? Mid-Caps? Oder auch die größeren Unternehmen ab 3000 Mitarbeitern? Richtig wäre, da bin ich strikt: das Geld ausschließlich den kleinen und mittleren Unternehmen (#KMU) zukommen zu lassen. Alle internationalen Studien befürworten das. Zweitens. Wie bekommen wir Planungs- und Rechtssicherheit für die Betroffenen? Österreichs Finanzämter scheinen hier vorbildlich zu sein, schon bei der Zuverlässigkeit der Auskunft. Brauchen zudem, drittens, möglichst bürokratiearme Antragsverfahren. Fachkundige Diskussion, die mich weiterbringt.

Beim Münchner Kreis am Abend. Eine unabhängige Plattform zur Orientierung für Gestalter und Entscheider in der digitalen Welt. Wir tagen beim Fraunhofer-Verbund IUK-Technologie. Ich bin zum Impulsvortrag geladen über Leben, Bildung, Arbeit. Und spreche über den nötigen Skill Shift. Wir stehen vor Quantensprüngen, wenn es darum geht, wie wir die heute und künftig Berufstätigen auf den Arbeitsmarkt vorbereiten. Vor mir spricht Professor Sascha Stowasser vom Institut für angewandte Arbeitswissenschaft in Düsseldorf. Oh weh! Ein Abwiegler, der meint, es werde schon alles nicht so schlimm kommen. Denkt nicht in Szenarien. Biete ihm Paroli, mit dem mir eigenen diplomatischen Geschick. Danach Podiumsdiskussionen, paritätisch besetzt mit Mahnern und Beschwichtigern. Hohe politische Korrektheit zu Lasten der politischen Klarheit.

#DONNERSTAG

im Helmholtz-Zentrum Berlin Forschungsfrühstück mit Präsident Prof. Otmar Wiestler, mit dem ich schon intensiv zusammengearbeitet habe. Sehr spannender Beitrag von Professorin Antje Boetius, Direktorin Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung. Sie berichtet uns von einer anstehenden Expedition auf den Spuren Fridtjof Nansens in die Arktis. 50 Top-Forscher wollen acht Monate mit dem deutschen Forschungseisbrecher #Polarstern dort in völliger Dunkelkeit verbringen und mit allen möglichen Messwerten zurückkehren, nicht zuletzt, was die Dynamik des Klimawandels betrifft. Außerdem praktische Arbeit: Beratung von Städten, deren Abwassersysteme fit werden müssen für immer brutalere Regengüsse. Transfer in der Forschung: vom Erkenntnisinteresse zum Verwertungsinteresse! Antje Boetius ist voller Sturm und Drang, ihr Gesichtsausdruck spiegelt die Vision, sie begeistert mich. Sie will etwas für die Menschheit tun. Wenn sie vom Nordpol zurück ist, werde ich sie fragen, ob sie nicht den Flughafen #BER zu Ende bauen will. Bin sicher: binnen zwei Jahren wäre dort alles tiptop!

Den ganzen Tag Plenum. Ich komme zwischendurch immer wieder ins Büro. Absprachen mit dem Team, Unterschriften. Nachmittags viele Telefongespräche. Wir bereiten eine spannende Veranstaltung mit der Botschaft von Kanada in Deutschland vor zu Migration und Integration. Ich erlebe in Berlin, wie Botschaften im digitalen Zeitalter sich neu erfinden müssen und auf tolle, innovative Ideen kommen. Hoffe, die deutschen Botschaften des Auswärtiges Amts sind ähnlich auf Zack.

Dann ein nicht-öffentliches Fachgespräch zu #GenomeEditing. CRISPR/Cas9! Eine biochemische Methode, DNA gezielt zu schneiden und zu verändern. So einfach und präzise, wie es vor Kurzem unvorstellbar war. Höre den Experten intensiv zu. Umdenken scheint sich anzubahnen: Klinische Versuche an Menschen bleiben generell noch ausgeschlossen. Aber es soll Ausnahmefälle geben. Wenn es der existentiellen Gesundheit, dem Leben Einzelner zuträglich ist, wäre es angemessen, so die Experten, solche Behandlungen nicht unter Strafe zu stellen.

Abends am Ufer der Spree Abendessen mit dem Team. Mischung aus italienischer und Berliner Küche. Fusion Food mal janz anders, wa! Danach #notiTSen verfassen. Schon wieder lang geworden! Dabei lasse ich schon so viel weg!

#FREITAG

Vormittags Plenum, Abschluss der Sitzungswoche. Nachmittags Gespräch mit Helmholtz-Experten vor allem zur Frage, wie das aus meiner Sicht daniederliegende Gebiet Künstliche Intelligenz revitalisiert werden kann. Halte ein deutsch-französisches Forscherhaus hier für eine abgehobene Idee. Es ist doch wirklichkeitsfremd, dass etablierte Forschungseinrichtungen ihre Datenmengen einfach so einem neu errichteten Konstrukt überlassen. Ist Angela Merkel da Emmanuel Macronauf den Leim gegangen?

Am Abend kaufen wir ein. Lebenswichtige Gegenstände wie Seife, Zahnpasta und Kaumaterial für Sammy. Zwar feiern wir nicht mehr so ausgelassen wie noch vor Jahrzehnten, aber doch gehen hin und wieder Wein- und Wassergläser kaputt. Der Berliner Einzelhandel beginnt nun doch von uns zu profitieren. Steven sucht zielsicher die Geschäfte aus, in denen es dem Schwaben ein bisschen wehtut. Abendessen mit einem alten Berliner Freund. Dann bereite ich das taz-Panel am nächsten Tag vor.

#SAMSTAG

Mittags mit bester Laune taz.lab „Zukunft der Arbeit“ im Haus der Kulturen der Welt. Ich diskutiere mit IG Metall-Vizechefin Christiane Benner. Kein Bashing der Gewerkschaften, solide Argumente unter der strahlenden Berliner Sonne. Ob es allerdings nicht klüger gewesen wäre, Lernzeit statt Freizeit zum Thema des jüngsten #Metalltarifvertrags zu machen? Mir scheint, Frau Benner denkt hier auch nach. Uns eint der Gedanke, dass wir zur Zukunft der Arbeit ein gewinnendes Narrativ entwickeln müssen: interfraktionell im Bundestag, aber auch interdisziplinär!

Nachmittags wieder im Schatten. Alle Fenster geöffnet. Dachwohnungen sind Fluch und Segen im Sommer… Bereite die am heutigen Sonntag beginnende #Klausur meiner Fraktion vor (dazu mehr nächste Woche). Und finalisiere die #notiTSen dieser Woche. Wieder einiges geschafft.

Eine Übersicht aller meiner #notiTSen aus Berlin finden Sie hier.