#notiTSen aus Berlin (13/2018)


Mein Wochenrückblick vom 04.06.-08.06.2018

#MONTAG Flug München-Berlin. Heiße Sitzungswoche steht an. Starte technologisch hitzig, besuche Fab Lab Berlin. Schade, dass es davon nicht Hunderte gibt! Und unter den wenigen sind zu viele ökologisch verdreht oder spirituell allzu beseelt. Was wir brauchen: mehr Brückenbauer zwischen guter Forschung und Transfer. Rosa Palm und Wolf Jeschonnek führen mich über zwei Stunden durch ihr FabLab. Finde vor allem 3D-Druck und das Thema Smarte Textilien spannend. Habe mich zuletzt im oberfränkischen Hof vor einem Jahr im Wahlkampf mit den Herausforderungen der ehemaligen Textil-Hochburg befasst, deren nicht nach Asien abgewanderten Resten die smarte Transformation so schwer fällt. Aber es ginge!

Wir brauchen #Digitale #Freiheitszonen, in denen sich (zum Beispiel) alteingesessene Textilunternehmen mit der Hochschule vor Ort, einem Gründerzentrum, regionalen Wagniskapitalgebern vernetzen und experimentieren. Wenn wir folgende Fragen drei beantworten können: (1) Was kann einen Gründer bewegen, in Hof sein Unternehmen aufzubauen? (2) Wie motivieren wir Techies und Nerds, zumindest Dienstag bis Donnerstag in Hof zu arbeiten? (3) Wie bringt man Risikokapitalgeber dazu, in Hof zu investieren? Dann hätten wir die Digitale Freiheitszone Hof so gut wie geschaffen! An einem solchen Konzept arbeitet mein Bundestagsteam.

Zurück ins FabLab. Spannend die Arbeit für den "hidden healthcare champion” Ottobock. Was embedded software Hand in Hand mit Orthopädietechnik zu leisten imstande sein wird: bin schwer beeindruckt. Fühle mich als Fortschrittsoptimist mal wieder bestätigt. Irgendwann werden wir auch die Furcht ablegen vor dem Chip unter der eigenen Haut. Der Besuch hilft mir beim Verstehen von Forschungstransfer. Danke!

Zurück aus der Zukunft. Dröge Realität im unklimatisierten Bundestagsbüro. Beschließe, Ventilatoren zu erstehen und bereite mit dem Team Sitzungswoche vor.

Zwei Anträge habe ich im Tresor. Grüne und CDU-Kollegen fragen an, ob sie schon mal vorab einen Blick drauf werfen dürfen… Nö! Abschreiben gab es in der Schule. Kommenden Freitag debattieren wir meinen Antrag zur Gründung einer Agentur für #radikale #Innovation. Habe diverse wissenschaftliche Koryphäen zum kritischen Feedback einbezogen. Fraktion hat in agilem Prozess das Papier in allen Gremien zügigst bearbeitet. Super, wie alle Beteiligten mit Hochgeschwindigkeit an einem Strang gezogen haben! Und der zweite Antrag? Über den rede ich, wenn es so weit ist.

Spätnachmittags Personalgespräche. Suche für mein Bundestagsteam in Berlin noch scharfe Denkerin (darf auch männlich sein), die sich mit Verstand, Herzblut und Liebe zum Detail in meine Themen eingräbt: #Innovation, #Forschung, #Transformation. Auf Interessenten oder Ideen freut sich mein Postfach thomas.sattelberger@bundestag.de

Am Abend Treffen der FDP-Bundestagsabgeordneten aus NRW und Bayern. Wie kann Kommunikations- und Pressearbeit der einzelnen MdB noch mehr Kante bekommen? Besonders gute Ideen hat Otto Fricke, den ich ohnehin sehr schätze. Abends zuhause arbeite ich weiter Mails ab und frage mich, wie meine bessere Hälfte mich überreden konnte, in der Berliner Wohnung keinen Drucker anzuschaffen. Innovation gut und schön. Aber für ganz papierlos bin ich zu alt!

#DIENSTAG stehe ich voller Energie auf. Heute 69 Jahre jung geworden! Ich könnte Bäume ausreißen. Aber auf der Terrasse haben wir nur Bambus, und der ist in der Berliner Hitze fast verdorrt. Durstig, dieser Bambus!

In Arbeitsgruppe und Arbeitskreis der Fraktion erwartet mich Arbeit – für mich das schönste Geschenk, wie Kenner wissen. Kurz vor Schluss stimmt Kollege Hartmut Ebbing ein "Happy Birthday" an, und die Kolleginnen und Kollegen fallen ein. Früher konnte ich bei solchen Anlaessen flüchten. Aber der Kanon klang schon gut!

Zuvor Haushalterisches. Wir sind keine Geldverteilungspartei, sondern wollen das Geld priorisiert allokieren. Das sorgt für internen Klärungsbedarf. Überfällig! Wir wollen Deutschland in die Beta-Republik transformieren. Ich bin da glasklar! Brauchen wir bei knappen Budgets Rente mit 63 oder elternunabhängiges BAföG? Oder besser Quantencomputing-Zentren und Studienbeiträge? Das brexitgeplagte Großbritannien macht uns gerade die schmerzhafte Fokussierung auf letzteres vor. Ich schätze das!

Nachmittags essen wir im Büro Geburtstagskuchen, und ich schreibe den ersten Entwurf für meine Plenarrede. Leider viel zu lang. Die nächsten Tage: Kürzen ohne Ende. Sonst hebt Bundestagspraesident Schäuble wieder drohend die Stimme wie bei meiner Erstlingsrede. Redezeiten im Bundestag sind nach deutscher DIN-A4-Norm getaktet. Eine Minute ist ein Goldnugget! Da schätze ich die britische Debattenkultur. Wann revitalisiert sich das deutsche Parlament?

Nachmittags Fraktionssitzung mit Yvonne Gebauer, Ministerin für Bildung und Schule in NRW. Vor der Mammutaufgabe, acht Jahre Sumpf in der nordrhein-westfälischen Bildungsspolitik auszutrocknen. Und in der Sanierung neue Akzente zu setzen, etwa die neuen Talentschulen. Dass Professor Klaus Klemm seit Jahren vor dem Lehrermangel warnt, hat Rot-Grün in NRW ja leider nie interessiert. War damals als Experte im Düsseldorfer Landtag geladen. Wenn die Wahrheit dem eigenen Kurs nicht entspricht, wird sie geradegebogen oder ausgeblendet. Sowas darf auch der erneuerten FDP bitte nicht mehr passieren!

In einem Impuls spricht Christian Lindner in der Fraktion über den neuen Chef der U.S. Embassy Berlin. Richard Grenell hat sich offen für einen Regimewechsel in Deutschland ausgesprochen. Ein ganz schönes Früchtchen, dieser Trump-Vasall!

Ausgesprochen unwürdig, dass die Grünen nicht mitziehen in der Forderung nach einem Untersuchungs-Ausschuss zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - BAMF. Dieses Thema wird kalt gemacht in einer Mischung aus Verteidigung der geliebten Angela Merkel, Vertuschung der Grünen-Mitverantwortung an der missratenen Migrationspolitik und aus Täuschung der eigenen Klientel. Die Abgrenzung von der AfD ist nur ein vorgeschobener Grund. Und ein schädlicher, denn der Verzicht auf den U-Ausschuss nutzt der AfD. Weil die Menschen keine Opposition mehr erleben.

Abends zur #Helmholtz-Akademie für Führungskräfte. Ein in der deutschen Forschungslandschaft einmaliges Förderprogramm. Zertifikatsübergabe an Dutzende frisch im Wissenschaftsmanagement geschulte “Scientific Talents”. Ich halte den Festvortrag und verpasse dafür das Treffen mit den bayerischen Mitgliedern der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion. Zwei Botschaften sind mir im in meinem Helmholtz-Vortrag wichtig: 1. Wissenschaftseinrichtungen können sich in Deutschland noch einiges abschauen bei den Transformations- und Leadership-Labs der Privatwirtschaft. Noch viel Luft nach oben. 2. Innovation ist nie am Ende. Wer verantwortet in einem Innovations-Institut die Innovation der Institution? Manche Forschungseinrichtungen sind ganz schön fette Katzen geworden.

#MITTWOCH Café Einstein Unter den Linden. Der diskreteste aller diskreten Orte in Berlin für die, die wirklich gesehen werden wollen. Führe Gespräch mit einer befreundeten Kollegin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Welche Impulse meines emsigen Schaffens könnte die Stiftung aufgreifen? Wir bleiben dran.

Im Ausschuss für Bildung und Forschung thematisieren wir das multilaterale Kernfusions-Forschungsprojekt ITER. Deutschland trägt die steigenden Kosten mit. Aber jetzt ist #MatthäiamLetzten, dass kein Milliardengrab daraus wird. ITER hat seit kurzem einen neuen charismatischen Chef, Bernard Bigot, der seine Institution eloquent nach außen vertritt. Als Manager weiß ich: Worte sind gut und schön. Messen sollten wir aber die Taten! Würde mir Monsieur Bigot gerne mal im Ausschuss vorknöpfen.

Im übrigen ist Anja Karliczek heute als Chefin des Bundesministeriums für Bildung und Forschung das erste Mal im Ausschuss. Sympathischer, einnehmender Auftritt. Aber das war’s auch.

Ich muss früher los. Sitze heute in Düsseldorf mit Sahra Wagenknecht auf dem Podium. Ab Tegel geht es mit Eurowings und einer Propellermaschine neueren Typs an den Rhein. Fühle mich wie im Regionalverkehr in den USA in den 90er Jahren. Ist das die Zukunft des Luftverkehrs zwischen zwei deutschen Metropolen?

Mit Frau Wagenknecht diskutiere ich auf dem #RC18 (Motto: Innovate & Survive) vor 300 Leuten. Bin ich zu brav mit ihr? Wir laufen nicht zur ultimativen Höchstform auf. Aber Reibungspunkte in Hülle und Fülle. Zeigte Kante dagegen, Datengiganten mit Gemeinwohlökonomie zu bekämpfen. Auch gegen die Besteuerung der Internet-Giganten. Nach dieser Logik müssten nämlich deutsche Autobauer auch in China kräftig an den chinesischen Fiskus zahlen.

Außerdem mein liebevoller Rat an die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Als Partei des Prekariats überlebt sie nicht. Wir sind kein Schwellenland. 84 Prozent der Deutschen geht es gut bis mittelprächtig. Und die wollen Lösungen, wie wir unseren Wohlstand halten. Und nicht ständig über noch mehr Umverteilung diskutieren. Martin Schulz hoch 2!

Und wenn ich gerade bei der SPD bin. Mir gefällt heute ein Kommentar von Ferdos Forudastan in der Süddeutsche Zeitung: „Was man der SPD lassen muss: Sie hat ein großes Talent, sich immer wieder ziemlich unvorteilhaft zu präsentieren. Am Sonntag lehnte die Parteivorsitzende Andrea Nahles einen Untersuchungsausschuss zur Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ab. Nun plädieren führende Genossen für ein solches Gremium. Das Bild, das die SPD abgibt, legt zwei wenig schmeichelhafte Deutungen nahe: Entweder fallen Teile der Parteispitze Nahles sehenden Auges in den Rücken. Oder die Sozialdemokraten sind ohne abgestimmte Strategie in die Auseinandersetzung um den von AfD und FDP geforderten Ausschuss gegangen“. Schlimm, wie diese Partei sich marginalisiert.

Was ich wegen meiner Reise nach Düsseldorf leider verpasse: die erstmalige Befragung der Bundeskanzlerin im Plenum. Was davon zu halten war, steht treffend im Handelsblatt Morning Briefing verfasst von Sven Afhüppe. Die Bundeskanzlerin habe in mehr als zwölf Jahren Regentschaft eines gelernt: „Sie muss immer nur so gut sein, wie die Gegenseite es von ihr verlangt. Bei der ersten Fragestunde durch die Opposition im Bundestag in dieser Woche reichte Angela Merkel eine durchschnittliche Leistung, um zu bestehen. ... Auch Opposition will gelernt sein.“ Autsch, das tut weh!

Abends wieder in Berlin. Zwischenstopp Büro, dann direkt ans Spree-Ufer. Ich lade das Team zum Essen ein. Ein getarntes Dankeschön für den Kuchen, den meine Wissenschaftliche Mitarbeiterin Cordula Gimm für mich gestern buk. Er war gut und sättigend!

#DONNERSTAG sitze ich mit Melancholie in der ersten Reihe. #MINTGipfel. Habe ja den Vorsitz abgeben müssen als MdB. Weiß nun das eigene Baby zwar in guten Händen. Aber es sind halt nicht die eigenen! Ministerin Anja Karliczek spricht. Heute außerordentlich gut und tiefschürfend über die Frage, wie im alltäglichen Leben Begeisterung für MINT entstehen kann. Ihr Beispiel von kleinen Jungs und Mädchen, die Käfer im Wald sammeln und sie in Schachteln stecken, hat mir gut gefallen. Denn die Kinder haben sofort Löcher in die Schachteln gebohrt, damit die Insekten auch Luft bekommen. Solche Löcher bräuchte ich in mancher Gremiensitzung auch!

Nachmittags pendele ich zwischen Plenum und Büro. Am Abend Flug über Frankfurt nach Friedrichshafen. Ankunft um Mitternacht.

#FREITAG Um 9 Uhr spreche ich beim 25. Bodensee-Forum. Wie hat sich Wirtschaft, das System Arbeit und Personalarbeit in Deutschland in den vergangenen 25 Jahren entwickelt? Und welche Schlüsse ziehen wir aus diesem Weg? Zukunft hat Herkunft!

Habe den Veranstalter, das Bildungswerk der Baden-Württembergischen Wirtschaft e. V., viele Jahre schon begleitet. Und meine Zusage für diese Rede schon vor der Bundestagswahl gegeben. Konsequenz: Musste mich nun das erste Mal für mein Fehlen an einer Plenarsitzung beim Bundestagspräsidenten entschuldigen. Das läuft wie früher in der Schule: schriftlich und höflich! Und natürlich habe ich auch meinen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Marco Buschmann in Kenntnis gesetzt. Intern firmiert er unter dem Kürzel EPGF.

Mittags Rückflug nach Berlin. Diesmal über Zürich. Bin am frühen Nachmittag wieder im Büro und kämpfe mich durch die Post. Abends zum Frauen-Award des tollen Berliner Start-ups EDITION F. Wüstenhafte Temperaturen. Traf Internet- und TV- Unternehmerinnen, BUNTE.des Ex-Chefredakteurin Beate Wedekind und Elke Holst, berühmte Genderforscherin beim Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) sowie viele andere gute Bekannte aus Frauenbewegungen.

Am Wochenende bleiben wir in Berlin. Nächste Woche wieder Sitzungswoche.

Eine Übersicht aller meiner #notiTSen aus Berlin finden Sie hier.