#notiTSen aus Berlin (4/2018)


Mein Wochenrückblick vom 04.02.-10.02.2018

 

SONNTAG ging es zur FDP Weilheim-Schongau. Politischer Auftakt in die Nicht-Sitzungswoche in einem meiner sechs zusätzlichen Betreuungswahlkreise. Vor mir sprechen die "Einheimischen" Martin ZeilSaika Merx und Klaus Breil. Dann ich mit Klartext, was ich von Markus Söders 10-Punkte-Plan halte: vor allem Reparaturbetrieb für lange aufgeschobene Dringlichkeitsmaßnahmen und Symbolpolitik, etwa eigener bayerischer Grenzschutz und drei neue Bürokratiemonster. Die CSU regiert in Bayern seit Jahrzehnten. Wir müssen das Monster zähmen.

MONTAG ganzer Tag am Schreibtisch in München. Endlich! Habe in aktiven Vorstandszeiten immer viel am Wochenende abarbeiten können. Als MdB steht das Wochenende jetzt oft im Zeichen von Wahlkreisarbeit vor Ort. Muss mir Schneisen für Reden- und Terminvorbereitung schlagen. Und auch ein paar Gastbeiträge in überregionalen Medien will ich mal wieder angehen. Groko-Verhandlungen dauern an. SPD steht jetzt in Umfragen bundesweit bei 18 Prozent. Eine Demütigung für diese einst stolze Partei. Aber das ist erst der Beginn dieser spannenden Woche, in der sich einmal wieder zeigt: Wer Wahlen verliert, sich großkotzig aufführt und Versprechen bricht, beginnt die Zukunft zu verlieren.

DIENSTAG Börseneinbruch. Aktienmärkte folgen einer ganz anderen Logik als die Realwirtschaft. Börsianer reagieren eher auf Gefahren höherer Zinsen, Inflation. DOW und DAX zittern, obwohl die meisten Unternehmen erfolgreich dastehen. Am Nachmittag sitze ich im Zug nach Nürnberg. Halte am Abend Festrede "Achtung, harte Hunde" vor über 200 Unternehmerinnen und Unternehmern beim Jahresauftakt 2018 des BVMW - Bundesverband mittelständische Wirtschaft. Gastgeber ist Rödl & Partner, ein Mittelständler der zweiten Generation mit einer halben Milliarde Euro Umsatz. Chapeau!

MITTWOCHmorgen nach Berlin. Stunden intensiver Arbeit mit meinem Bundestagsteam. Am Vormittag einigen sich die Groko-Partner auf den Koalitionsvertrag. Das Papier verbreitet sich in Lichtgeschwindigkeit unter den Parlamentariern. Muss mehrfach ächzen bei der Lektüre. Groß im Verteilen. Arm an Ideen. Keine Anreize für Innovation und Investitionen. Dafür Rentenpolitik auf Kosten unserer Kinder, keine Steuerentlastung, höhere Sozialabgaben für Unternehmen. Der Mittelstand wird noch weiter einzementiert bei betrieblicher Flexibilität. Und das entscheidende Zukunftsthema Digitalisierung degradiert dieser Koalitionsvertrag zum Kollateralschaden der Verteilungspolitik. Mit "Status quo vor Zukunft" kommen wir aber international nicht nach vorne. Außerdem: Gabor Steingart verschickt ein folgenreiches MorningBriefing. Er kommentiert messerscharf, wie fleißig Martin Schulz am Außenministerstuhl seines "Freundes" Sigmar Gabriel sägt. Am Freitag verkündet er seinen Abschied vom Handelsblatt. Schade, toller, unternehmerischer Blattmacher. Was auch immer da passiert ist zwischen Steingart und Holtzbrinck, das scharf formulierte Briefing allein kann es nicht sein. Am Nachmittag kommt ein Papier mit Groko-Personalien ans Licht. Merkels treuer SanchoPansaHermann Gröhe, soll Bildungsminister werden. Wohl netter, loyaler, ungefährlicher Weggefährte Angela Merkels. Aber der Richtige für den Aufbruch, den gerade die Bildung hierzulande nötig hat? Der Erneuerer, der Innovationstreiber? Nehme mir vor, mit Verlaub, dem Minister Feuer unterm Hintern zu machen. Abends beim Jahresempfang Institut der deutschen Wirtschaft. Allerorts Erschütterung über das Groko-Ergebnis. Letzter Flieger zurück nach München.

DONNERSTAGmorgen Gespräche in Schwabing mit zwei Kandidatinnen für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Bundestag und U.S. Congress fördern seit 1983 den Jugendaustausch. Zwei tolle Talente, gute Initiative, heute vielleicht nötiger denn je. War selber Austauschschüler in Portland - anbei nochmal mein High School Yearbook Photo von 1967. Super Zeiten! Nachmittags nach Garching zu den Teufelskerlen um Viktor Deleski von Fraunhofer AISEC. Darf das - wie ich es nenne - Robotics-Industrie-System 3.0 kennenlernen. Damit können Mittelständler quasi am eigenen Leib erfahren, wie verwundbar und hack-anfällig ihre etablierten Stand-alone-Industriesysteme sind. Und sie können hier in Experimentalräumen erproben, wie neue Security-4.0-Systeme ihnen helfen können - ohne gleich Riesensummen investieren zu müssen. I love #innovation! Und gemeinsames Nachdenken. Wir haben ein paar Ideen für gemeinsame Projekte.

FREITAG Nachdem Killerpartei SPD vorgestern Sigmar Gabriel gekillt hat, ist heute Killer Schulz dran. Who's next? Für mich ein voller Schreibtischtag in München. Waren gar nicht so viele Termine diese Woche. Soll ich trotzdem #notiTSen posten? Mein Team ruft: Ja! Na gut. Nächste Woche stehen Klausurtagungen in München und Berlin an. Landesgruppe Bayern meiner FDP-Bundestagsfraktion unter Vorsitz von Karsten Klein. Arbeitsgruppe Bildung mit Nicola Beer. Arbeitskreis I mit Katja Suding. Freue mich auf den Austausch mit meinen liberalen Kolleginnen und Kollegen. Nutze jetzt das Wochenende zur Vorbereitung. Werde Vorhaben zum Innovationstransfer Hochschule-Mittelstand vorstellen.

Eine Übersicht aller meiner #notiTSen aus Berlin finden Sie hier.