#notiTSen aus Berlin (6/2018)


Mein Wochenrückblick vom 26.02.-03.03.2018

#MONTAG Einzug in unsere neue Wohnung, endlich ein festes Berliner Dach in Sitzungswochen! Danach langes Interview mit RND - RedaktionsNetzwerk Deutschland zu 1968. Der Redakteur will wissen, wie aus einem linken Schüler mit Freiheitsidealen nach maoistischer Verirrung ein Manager und dann Dax-30-Vorstand und anschließend ein FDP-Politiker wird. Ich verrate ihm mein Rezept: Lebensabschnitte sind Lernphasen, Metamorphosen sind gut, Transformation muss man mit sich selber machen. Genau über solche und ähnliche Themen diskutiere ich mit Studierenden oft stundenlang.

Anschließend chemischer Nachmittag: Vertreter vom Verband der Chemischen Industrie e.V. lobbyieren mich zum Thema steuerliche Forschungsförderung. Bin schon katholisch, muss nicht nochmal getauft werden! Nicht so glücklich waren sie, dass ich gerade bei der #Forschungsförderung nicht die Großunternehmen im Fokus habe (sondern kleine und mittlere Firmen). Fliegender Wechsel: sofort danach Gespräch mit einem Herrn vom Verband Forschender #Arzneimittelhersteller. Sehr interessantes Gespräch über die essenzielle Rolle forschender Unternehmer auf dem Land - und die Chancen und Barrieren, genau dort pharmazeutische und medizinische Cluster zu entwickeln.

Abends: Wir packen Umzugskisten aus. Gute Schwaben kaufen keine Weingläser in Berlin, wenn schon so viele in München herumstehen. Nur wenig zu Bruch gegangen. Berliner Geschirrhandel muss auf unseren Besuch noch warten.

#DIENSTAG viertel vor 8 Uhr im Büro. Wir gehen durch den Tag. Später Arbeitsgruppensitzung mit Nicola Beer und Arbeitskreis mit Katja Suding, Querdiskussion der nächsten Vorhaben. Am Beispiel neuer Modelle des #BAföG wird klar, wie schnell für eine gute Sache viele Milliarden gegenfinanziert werden müssen. Danach ein Speed-Dating unseres Arbeitskreises mit Hauptstadtjournalisten. Ich kenne etliche aus früheren Zeiten und nenne ihnen meine Schwerpunkte bei #Forschung und #Innovation
(1) Brain Gain: Spitzentalent für die Forschung in Wissenschaft und Wirtschaft gewinnen und binden
(2) Forschung für Sprung- und disruptive Innovation massiv fördern
(3) Rund um den Mittelstand im ländlichen Raum: Wissens- und Erkenntnistransfer regionaler Hochschulen bei anwendungsorientierter Forschung stärken 
(4) Rahmen schaffen, um Innovationsarmut zu bekämpfen: durch Konzepte gegen die Fachkräftelücke und für steuerliche Forschungsförderung
(5) Verständliche und gewinnende Innovationstrategie für Deutschland entwerfen. Deutschland muss Mut-Land werden

In der Fraktionssitzung anschließend intensive Debatte über Gerichtsurteil zu #Dieselfahrverbot. Mir geht durch den Kopf: Verbraucher und Autofahrer sind fünffache Opfer von Geiselnahme. 1. Geisel betrügerischer Autobauer, die zudem Hardware nicht nachrüsten; 2. Geisel ökologisch-dogmatischer Politik, die uns vorgaukelt, Deutschland könne die nächste Schlüsselindustrie nach dem Verbrennungsmotor aus dem Nichts stampfen; 3. Geisel irrealer Grenzwerte, die an der frischen Luft 20 mal strenger sind als in Werkshallen; 4. Geisel des inzestuösen Verhältnisses zwischen Politik und Automobilfirmen. 5. Geisel Dobrindts "schützender Hand"

Christian Lindner blickt zurück auf die Vorwoche. Die wirkliche Regierungserklärung zur Zukunft Europas habe nicht Angela Merkelgehalten, sondern Andrea Nahles, die aus der EU eine Sozialunion machen will. Wir sprechen über Sonderparteitag der CDU, Quintessenz: Visionslose Rede der Kanzlerin (Merkel hält eine Merkel-Rede, schreibt Hugo Müller-Vogg im Cicero). Mystifizierung von Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier als neue Saar-Rasputins am Hofe der uckermärkischen Zarin. Am Abend spreche ich mit Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von Bitkom, über die Weiterentwicklung digitaler Schulen und digitaler Bildungspolitik.

#MITTWOCH am Morgen im Bildungsausschuss. Die bleierne Schwere tritt sofort wieder ein. So bleiern wie vergangenes Mal! Unter kritischer Debatte verstehe ich etwas anderes als Dankeselogien und Fragen, die eher schüchtern als kritisch sind. Was alles erstaunlicherweise nicht thematisiert wird: dass solide Analysen zu Brain Drain (wir) und Brain Gain (USA und China) fehlen, wie auch #EFI moniert. Dass wir offensichtlich nicht nur im Wissenstransfer, sondern auch bei Wissenschaftsleistungen Rückschritte gegenüber Asien und Amerika machen, wie jüngste Studien aufgedeckt haben. Fraktion der Freien Demokraten verschickt meine Pressemitteilung zum EFI-Gutachten 2018. Fazit: Innovationsland Deutschland macht #Schlafwagenpolitik.

Am Nachmittag wie immer in Sitzungswochen Befragung der Bundesregierung durch die Abgeordneten im Plenum. Ritueller Prozess. Habe für die sogenannte #Fragestunde in der Vorwoche schriftliche Frage eingereicht. Thema: Die Wirtschaftsweisen kritisieren die innovationshemmenden Regulierungen hierzulande: warum beseitigt die Bundesregierung diese Innovationshemmnisse nicht? Eine so höfliche wie dünne Antwort liest mir nun der Parlamentarische Staatssekretär Dirk Wiese von der Regierungsbank aus vor. Ich frage zweimal nach zu Sprunginnovation und zur Wettbewerbslage in der Digitalwirtschaft (Video poste ich in die Kommentare). Diesmal kennt die Exekutive die Fragen nicht vorab. Die Antworten fallen noch dünner aus. Werde bei diesem Thema nicht nachlassen. Die nächste Fragestunde ist in zwei Wochen.

Spätnachmittag Interview Süddeutsche Zeitung zu 1968. Jubiläen ziehen offenbar magisch an. Aber so viele #Altmaoisten wie mich hat die FDP ja auch nicht. Weitere Telefonate mit Journalisten mit Fokus auf #Bildungsrepublik Deutschland. Danach diskutiere ich mit meinem Team über EFI-Gutachten und schreibe erste Etappe der #notiTSen dieser Woche.

#DONNERSTAG Nach gestriger Übergabe an Kanzlerin heute öffentliche Vorstellung EFI-Gutachten. Meine Quintessenz: In zukunftsweisenden Bereichen wie künstlicher Intelligenz und autonomen Systemen verschläft die Bundesrepublik die Chancen der digitalen Revolution. Sven Afhüppeschreibt richtig im Handelsblatt Morning Briefing: "Während China in den nächsten Jahren Milliarden in die künstliche Intelligenz investiert, wird hierzulande mühsam der Breitbandausbau angeschoben. Das ist nicht falsch, die Welt um uns herum dreht sich nur viel schneller." Ob die Kanzlerin das gelesen hat? Ich lege es jedenfalls der künftigen Chefin im Bundesbildungsministerium Anja Karliczek ans Herz, die ich mittags zufällig zu einem kurzen Gespräch treffe. Im Plenum hält Daniel Föst eine sehr gute Rede zu allen Dummheiten bei der Mietpreisbremse und Nicole Bauer tolle Rede zum #Weltfrauentag am 8. März.

Abends Eröffnung Hauptstadtbüro Fraunhofer IESE (Institut für Experimentelles Software Engineering). Podium mit Anna ChristmannSaskia EskenNadine Schön. In der Digitalen Bildung verbindet mich mit IESE-Institutschef Prof. Peter Liggesmeyer lange und vertrauensvolle Zusammenarbeit. An diesem Abend Energieausbruch meinerseits. Mache deutlich: Wer digitale Geschäftsmodelle blockiert, Vektorlösungen bei Deutsche Telekom AG bejubelt, Glasfaserausbau verschläft und erst 2018 einen Digitalpakt Schule schließt, verdient Note 6 in Strategie und Note 5 in Umsetzung.

Außerdem trifft, aus Trier, ein Teil meiner wahnsinnig engagierten ehrenamtlichen Wahlkampfhelfer ein. Abends essen mit allen in Charlottenburg. Freue mich über spontane Begegnung mit dem geschassten Handelsblatt-Herausgeber Gabor Steingart. Restaurant serviert guten Wein, leider von jeder Sorte nur eine Flasche. #Experimentierraum?

#FREITAG sitzen meine Trierer nicht auf der Besuchertribüne im Plenarsaal, wir arbeiten natürlich weiter - im Jakob-Kaiser-Haus mit Blick auf den Reichstag von 14 Uhr bis 19.30 Uhr. Ich stoße nach dem Plenum hinzu. Wir besprechen Website, Client Relationship Management, Social Media... Alle unsere Tools schärfen wir jetzt mal nach. Nach dem Abendessen spätnächtliche Runde um den Plenarsaal herum. Ich entdecke drei #Faxgeräte als Insignium modernster Technologie.

#SAMSTAG ab 10.30 Uhr beim 2. Female Future Forum der Junge Liberale JuLis und JUNOS - Junge Liberale NEOS im Hans-Dietrich Genscher Haus. Junge Frauen zählen nacheinander glaubhaft und bewegend auf, wo und wie sie schon mal abwertender und diskriminierender Behandlung ausgesetzt waren. Ich habe Déjà-vu und erinnere mich an das Cross Company Mentoring bei Lufthansa (von mir ins Leben gerufen), bei dem damals die jungen Lufthanseatinnen ganz ähnliche Geschichten erzählt haben. Hat sich seitdem überhaupt etwas getan in deutschen Unternehmen? Dass dieses Land keinen Weg findet, das Thema anzugehen, berührt mich sehr. Ich rate, Unternehmen, in denen man diskriminiert wird, so schnell wie möglich zu verlassen. Eine Teilnehmerin entgegnet mir, sie wolle doch kämpfen. Ich nenne ein archaisches Männerbeispiel: Als #David hat man gegen #Goliath nur eine Chance, wenn man eine #Schleuder zur Hand hat. Ohne Schleuder: zum nächsten Spielfeld wechseln. Diskussion macht mir große Freude. An die 50 wirklich tolle weibliche Talente - viele aktiv in #MINT-Fächern (wärmt mein Herz immer). Wir brauchen in der FDP Talentmanagement, das gute Frauen nicht zu früh frustriert. Gerade am Anfang verlieren wir zu viele.

Nachmittags Rückflug nach München, mehr als 90 Minuten Verspätung. Lieber Lufthansa-Chef Carsten Spohr, Sie bringen mich weder pünktlich nach Berlin noch nach Hause (und ich bekomme dann an beiden Stellen aufs Dach). In München bis in den späten Abend Arbeit am Schreibtisch. #notiTSen müssen fertig werden. Dann Koffer packen. Sonntag geht's zum#Skifahren, freue mich sehr - auch auf meine Rede in der komplett ausgebuchten Elbphilharmonie Hamburg am Dienstag. Werde auf XING-Event "New Work Experience" flammende Rede halten für Rebellentum in Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Danach geht's zurück auf den Berg. Natürlich schwarze Piste.

Eine Übersicht aller meiner #notiTSen aus Berlin finden Sie hier.